Das Mandat der EZB und die Krise des Euro

Die Eurozone befindet sich angesichts der Schwierigkeiten einiger Mitgliedstaaten, sich zu angemessenen Konditionen auf den Finanzmärkten zu refinanzieren, ohne Zweifel in einer gewissen Krisensituation. Die Europäische Zentralbank (EZB) hat auf die Herausforderungen dieser mittlerweile gemeinhin als "Eurokrise" bezeichneten Probleme mit einigen geldpolitisch eher unkonventionellen Maßnahmen reagiert. Neben der Absenkung der Kriterien für notenbankfähige Sicherheiten und der massiven Erhöhung der Geldbasis hat vor allem der Ankauf von Staatsanleihen krisengeschüttelter Eurostaaten erhebliche Kritik hervorgerufen. Alexander Thiele untersucht diese Maßnahmen auf ihre Vereinbarkeit mit dem der EZB vertraglich zugewiesenen Mandat. Er kommt dabei zu dem Ergebnis, dass ein Großteil der geäußerten Kritik zumindest normativ nicht haltbar ist.

is Professor of Constitutional Theory and Public Law, in particular Constitutional and European Law, at the Faculty of Law of BSP Business and Law School in Berlin.